KESR-Blog

In einem neueren Urteil musste sich das Bundesgericht mit dem Zusammenspiel zwischen rechtliches Gehör und Verfahrensgegenstand befassen. Dem Urteil lag – stark verkürzt – folgender Sachverhalt zu Grunde: In einem Kindesschutzverfahren wurde den Eltern das Aufenthaltsbestimmungsrecht für ihre Kinder vorsorglich

Das Bundesgericht hat in einem neu veröffentlichten Urteil klargestellt, dass eine Kindeswohlgefährdung in Impffragen nicht nur vorliegt, wenn sich die gemeinsam sorgeberechtigten Eltern über die Vornahme einer Impfung uneinig sind. Sondern auch, wenn ein Elternteil die Impfung an sachfremde Vorbehalte

Wenn der Staat Kindesschutzmassnahmen finanziert, kann dies entweder eine subsidiäre Kostenübernahme darstellen – dann geht der Unterhaltsanspruch des Kindes im Umfang der staatlichen Leistungen auf das Gemeinwesen über und kann das Gemeinweise gestützt auf das Unterhaltsrecht den geleisteten Betrag allenfalls

In bestimmten Konstellationen ist gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung für die Errichtung der Massnahme des Erwachsenenschutzes ein Gutachten nötig. In einem neueren Urteil hat sich das Bundesgericht mit der gegensätzlichen Frage beschäftigt, wann die Anordnung eines Gutachtens überhaupt zulässig ist. Gemäss Bundesgericht

Die Anordnung einer Kindesvertretung stellt eine verfahrensleitende Verfügung dar. Nach dem (im Kindes- und Erwachsenenschutz massgebenden) kantonalen Recht ist eine Anfechtung der Anordnung deshalb nur möglich, soweit ein nicht wieder gutzumachender Nachteil vorliegt. Dies gilt auch für die Anfechtung dieser

In einem neu publizierten Urteil hat sich das Bundesgericht mit der Qualifikation von Arztzeugnissen, welche die Parteien ins Verfahren einbringen, unter der revidierten ZPO befasst (im Rahmen einer Streitigkeit um Krankentaggeld). Das Urteil ist für Verfahren im Kindes- und Erwachsenenschutz